YUR.tv - Internet-Fernsehen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der YUR.tv AG i. G., Jessenstraße 4, 22767 Hamburg (nachfolgend: "Betreiber") und dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetportals "YUR.tv" (nachfolgend: „Portal“) und der Bereitstellung eigener Inhalte durch den Nutzer.Die Benutzung erfolgt ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Regelungen. Dies gilt auch für eine Nutzung von einem Ort aus, der außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland liegt. Abweichende Regelungen entfalten nur Wirkung, wenn sich der Betreiber mit deren Geltung schriftlich einverstanden erklärt.

§ 1 Gegenstand des Vertrages

Bei YUR.tv handelt es sich um eine technische Plattform, über die von Nutzern eigene Inhalte hochgeladen werden können, die sodann vom Betreiber Dritten über die Plattform selbst, über TV-Kanäle, mobile Endgeräte und sonstige Wege Dritten zur Verfügung gestellt werden können. Diese Dritten können dann wiederum mit den Inhalten interagieren, indem sie dazu Kommentare abgeben und sie bewerten. Weiterhin besteht auf YUR.tv die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Passive Nutzung
Passive Nutzung ist die reine Wahrnehmung von Inhalten über das Portal und angeschlossene Endgeräte (PC, Handy, TV etc.) durch den Nutzer. Der Vertrag zwischen Betreiber und Nutzer über die passive Nutzung beginnt mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer vor Beginn der ersten Nutzung.

(2) Aktive Nutzung
Aktive Nutzung ist die Bereitstellung von Inhalten durch den Nutzer und die Kommentierung und Bewertung der Inhalte anderer Nutzer. Eine solche aktive Nutzung setzt die Einrichtung eines persönlichen kostenlosen Benutzerkontos voraus. Der Vertrag über die aktive Nutzung kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer und deren Bestätigung durch den Betreiber zustande.

§ 3 Vertragsdauer

(1) Passive Nutzung
Der Vertrag über die passive Nutzung der kostenlosen Dienstleistungen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist sowohl vom Nutzer als auch vom Betreiber jederzeit kündbar. Die Verpflichtungen des Nutzers aus dem Vertrag leben mit der erneuten Benutzungsaufnahme durch den Nutzer wieder auf.

(2) Aktive Nutzung
Der Vertrag über eine aktive Nutzung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Soweit der Nutzer Inhalte hochgeladen hat und diese von YUR.tv redaktionell zur Ausstrahlung oder öffentlichen Wiedergabe ausgewählt wurden, kann der Vertrag sowohl vom Betreiber als auch vom Nutzer mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, ansonsten gelten die Regelungen in § 3 (1) dieser AGB entsprechend.

§ 4 Hochladen von Inhalten

(1) YUR.tv stellt den registrierten Nutzern die Möglichkeit zur Verfügung, eigene Inhalte zur Bereitstellung über das Portal und auf beliebigen Endgeräten (z.B. PC, TV, Handy) hochzuladen.
(2) YUR.tv ist in der Entscheidung, welche Inhalte es akzeptiert und welche es zurückweist, frei. Der Nutzer hat gegenüber YUR.tv keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt YUR.tv berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter YUR.tv bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

§ 5 Rechteeinräumung

(1) Der Betreiber räumt dem Nutzer im Rahmen dieses Vertrags das Recht ein, die von YUR.tv bereitgestellten Inhalte online zu betrachten. Jegliche weitergehende Nutzung, insbesondere die Weiterverbreitung der Inhalte von YUR.tv auf anderen Portalen und Übertragungswegen, setzt die vorherige Genehmigung durch YUR.tv voraus.
(2) Der Nutzer gestattet YUR.tv, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter YUR.tv abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt YUR.tv die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über YUR.tv oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und auf Dritte zu übertragen. YUR.tv ist berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
(3) Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder anderweitig hinzuweisen.
(4) Die von dem Nutzer an YUR.tv eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung des Vertrags über die aktive Nutzung.

§ 6 Nebenpflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber zum Schadensersatz für jeden mittels der persönlichen Zugangsdaten verursachten Schaden.
(2) Es ist dem Nutzer untersagt, anderen Nutzern des Dienstes oder Dritten unter Zuhilfenahme der technischen Infrastruktur von YUR.tv kommerzielle Werbung zukommen zu lassen oder zugänglich zu machen. Dieses Verbot umfasst insbesondere jede Form elektronischer Kommunikationsmittel (z.B. Email, Forumschat, instant messaging) sowie die Gestaltung des Nutzerprofils innerhalb des Portals. Es ist dem Nutzer ferner untersagt, im Rahmen von YUR.tv gewonnene Informationen über Dritte zur Werbung auf anderen Kanälen zu nutzen.
(3) Der Nutzer ist für sämtliche Informationen, die er im Rahmen von YUR.tv über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich bei Verstoß gegen eine der unter (1) bis (3) genannten Regelungen, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Weitergehende rechtliche Ansprüche des Betreibers bleiben davon unberührt.
(5) Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

§ 7 Datenschutz

Der Betreiber wird ausschließlich im Rahmen der Datenschutzerklärung personenbezogene Daten des Nutzers erheben, speichern und verarbeiten.

§ 8 Haftung

(1) Haftung des Betreibers
Der Betreiber haftet ausschließlich für Schäden, die auf folgenden Umständen beruhen:
a) in voller Schadenshöhe nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe und leitenden Angestellten,
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen.
Der Höhe nach haftet der Betreiber in den Fällen b) und c) nur für den Ersatz des voraussehbaren Schadens.
Der Betreiber kann weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer noch für den Missbrauch von Informationen über den Nutzer, die dieser innerhalb von YUR.tv Dritten zur Kenntnis gebracht hat, verantwortlich gemacht werden.
Der Betreiber haftet ferner nicht für den Missbrauch persönlicher Daten von Nutzern durch Dritte, die sich diese gegen den Willen des Betreibers zugänglich gemacht haben ("Hacker"), soweit der Betreiber die persönlichen Daten der Nutzer nach dem Stand der Technik abgesichert hat und ihm insofern weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann. Der Betreiber kann die Bereitstellung der Dienstleistungen im branchenüblichen Rahmen unterbrechen, um den Betrieb des Dienstes insgesamt aufrechtzuerhalten, insbesondere für Reparatur, Updates oder in Notfallsituationen. Außer in Notfallsituationen wird der Betreiber derartige Ausfälle der Erreichbarkeit seines Dienstes im Voraus ankündigen und auf das geringstmögliche Maß reduzieren.

(2) Haftung des Nutzers
Der Nutzer garantiert gegenüber YUR.tv, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte (insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Kennzeichenrechte, Persönlichkeitsrechte) an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er verpflichtet sich weiterhin, innerhalb von YUR.tv keine beleidigenden oder sonst rechtsverletzenden Äußerungen Dritten gegenüber zu tätigen.
Der Nutzer stellt YUR.tv, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von YUR.tv oder mit YUR.tv verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber YUR.tv geltend machen, die von dem Nutzer auf YUR.tv eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung
Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit des Portals oder der Systeme der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

§ 9 Hinweise auf Rechtsverletzungen

Der Betreiber stellt unter www.YUR.tv ein Formular bereit, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern hochgeladene Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit YUR.tv aufnehmen können. Auf diesem Wege können rechtsverletzende Inhalte umgehend aus dem Programm von YUR.tv entfernt werden. Ansonsten können Hinweise zu Rechtsverletzungen auch an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten gerichtet werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zum Vertragsverhältnis bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Im Falle der Unwirksamkeit einer der vorstehenden Klauseln ist diese durch diejenige wirksame Klausel zu ersetzen, die ihrem Regelungszweck am nächsten kommt.
(3) Soweit es sich beim Nutzer um einen Kaufmann handelt, ist als Gerichtsstand die Freie und Hansestadt Hamburg vereinbart.
(4) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

Ende der AGB

Im Einzelfall schließen wir auch gern gesonderte Vereinbarungen, insbesondere in Bezug auf die Übertragung der Urheberrechte, mit Ihnen ab. Wenden sie sich dazu bitte an unseren Business-Kontakt.